Deutschland muss innovativer werden!

Schaut nach vorn. Zuversicht und Zusammenarbeit lautet die Botschaft. Überlasst nicht den Pessimisten das Feld. Befreit Deutschland aus dem engen Korsett von Denkblockaden, zu vielen Regelwerken und überzogener Bürokratie.

Der längste Wirtschafts-Boom der Nachkriegsgeschichte von 1983 bis Anfang 2008 geht zu Ende. Jetzt ist der Zeitpunkt für eine Neuorientierung gekommen. In den Kernsektoren der deutschen Wirtschaft, der Automobilindustrie, der Energiebranche und der Medienbranche fehlt es an Innovationen. Sie haben zwar viel produziert auf der Grundlage bestehender Technologien, aber den notwendigen Wandel nicht aufgegriffen. Staatliche Subventionen würden diesen Zustand nur noch konservieren. Jetzt ist die Zeit der Erneuerung gekommen. Regenerative Energie-Netzwerke, neue Antworten auf die Mobilitätsfrage, Investitionen in Bildung, in Gesundheit, in Klimaschutz und Breitband sind das Gebot der Stunde. Die Krise werden wir nur mit einer echten Innovationskultur überwinden. Dies muss auch das Ziel des zweiten Konjunkturpaketes sein. Investitionen allein in Asphalt und Beton können nicht die Lösung sein.

Die Amerikaner kündigen gerade das größte Investitionsprogramm seit 50 Jahren mit bis zu 800 Milliarden Dollar an. Damit sollen u.a. 2,5 Millionen Arbeitplätze geschaffen oder gesichert werden. Anfang 2009 soll mit der Modernisierung von Schulen und Krankenhäusern, der Energieeinsparung und dem Ausbau des Breitbandnetzes begonnen werden. Obama will, „dass wertvolle Steuer-Dollars auf intelligentere Weise ausgegeben werden“. Wenn ein Bundesstaat das bereitgestellte Geld nicht „schnell in Straßen oder Brücken investiert“, werde das Angebot zurückgezogen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in diesen Tagen vorgeschlagen, dass Vergabeverfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen, damit schnell Aufträge erteilt werden können. Gleichzeitig fordert der Verband eine breite Investitionsoffensive in Bildung, Klimaschutz und Breitbandinfrastruktur.